LEXIKON
Wollen Sie mehr wissen über Schweden – auch abseits vom Tourismus? Im Lexikon gibt es dazu weitreichende Information. Wie ist die Thronfolge der schwedischen Monarchie geregelt und warum feiert man das Midsommar-Fest? Wie bereitet man einen echten schwedischen Glögg zu und wie fragt man auf Schwedisch nach dem Weg?
SCHWEDENS NEUE SICHERHEITSPOLITIK
Schwedische Truppen sind auch als Teil der KFOR-Kontingents im Kosovo im Einsatz
Bild: KFOR
Einleitung
Nach dem Ende des Kalten Krieges und den darauf folgenden dramatischen Ereignissen auf der internationalen Bühne ist es nun an Schweden, seine nationale Politik der Bündnisfreiheit neu zu bewerten. Eine der wichtigsten Fragen stellen die Beziehungen Schwedens zur Nato dar. Schweden wird seine Position in der Perspektive einer möglichen Schaffung einer gesamteuropäischen Sicherheitsordnung unter Einbindung Russlands bestimmen. Für die nahe Zukunft ist jedoch keine Entscheidung zu erwarten.
Historischer Rückblick
Im Jahre 1813 nahm Schweden in Leipzig an der entscheidenden Schlacht gegen Napoleon teil.
Das schwedische Heer wurde von Jean Baptiste Bernadotte angeführt, einem der ehemaligen französischen Feldmarschälle, der einige Jahre zuvor zum schwedischen Kronprinzen gewählt wurde und dessen Nachkommen in Schweden noch heute den Thron innehaben.
Als schwedischer König legte Bernadotte den Grundstein für eine Außenpolitik, deren wesentlichen Elemente noch heute fortbestehen. Er brachte Schweden dazu, seine Ansprüche auf die seit dem Tod Gustav II. Adolfs 1632 fast zwei Jahrhunderte lang ausgeübte Vormachtstellung in Europa aufzugeben. Er beendete eine jahrhundertealte Fehde mit Russland und akzeptierte formell, dass Finnland, welches seit dem 12. Jahrhundert zum Königreich Schweden gehörte, ein Großfürstentum unter dem russischen Zaren wurde. Seit dieser Zeit ist Schweden ein friedliches, mittelgroßes europäisches Land mit genau definierten Grenzen.
Es hegt weder territoriale, noch sonstige Ansprüche, es ist weder abhängig von anderen Mächten, noch ist seine Sicherheit ernsthaften Bedrohungen ausgesetzt. Schweden gelang es, sich aus den beiden Weltkriegen des 20. Jahrhunderts herauszuhalten.
Schwedens Neutralitätspolitik
Nach dem Zweiten Weltkrieg und zu Beginn des Kalten Krieges standen die kleinen Länder West- und Nordeuropas vor der Wahl, dem Nordatlantischen Bündnis beizutreten oder eine bündnisfreie Politik zu führen. Unsere nordischen Nachbarn Dänemark und Norwegen wählten den Beitritt, während Schweden, einer langen Tradition folgend, eine unabhängige und bündnisfreie Politik einschlug, die als Neutralitätspolitik oder, genauer gesagt, als »Bündnisfreiheit in Friedenszeiten mit dem Ziel einer Neutralität im Falle eines Krieges« definiert wurde. Diese Politik ist weder in internationalen Abkommen geregelt, noch von irgendwelchen fremden Mächten gewährleistet; im Unterschied zu Österreich oder der Schweiz kann Schweden mit einfachem Regierungs- und Parlamentsbeschluss seine politische Ausrichtung ändern.
Hierbei ist zu betonen, dass unsere Politik nie eine ideologisch neutrale Haltung erforderlich machte. Wir unterschieden uns bei der Verteidigung von Demokratie und Menschenrechten nicht von den anderen europäischen Ländern. Unser Hilfsprogramm für die Länder der Dritten Welt gehört weiterhin, pro Kopf gerechnet, zu den umfassendsten in der Welt, und eines der wichtigsten Ziele Schwedens ist die Stärkung der Vereinten Nationen bei ihren Bemühungen in der Präventivdiplomatie und bei der Rüstungskontrolle gewesen. Tausende junger schwedischer Männer und Frauen haben an den Einsätzen der Vereinten Nationen zur Erhaltung des Friedens teilgenommen.
Unsere Sicherheitspolitik strebte in der Epoche des Kalten Krieges zwei Ziele an: Maximierung unserer Chancen, um uns von einem möglichen, wenngleich nicht sehr wahrscheinlichen Krieg zwischen der Nato und dem Warschauer Pakt fern zu halten, und zur Beruhigung und Sicherheit in Nordeuropa in Friedenszeiten beizutragen.
Das erste Ziel ist mittlerweile hinfällig geworden. Auch die hartnäckigsten Pessimisten sind sich heute dahingehend einig, dass ein Krieg auf europäischem Boden in der nahen Zukunft unmöglich ist. Was das zweite Ziel anbelangt – Stabilität in Nordeuropa – spielte unsere Politik im Kalten Krieg zweifelsohne eine nützliche Rolle. Im Gegensatz zu den Entwicklungen in anderen, an die Sowjetunion angrenzenden Staaten, angefangen bei China über den Iran und die Türkei bis hin zu Mitteleuropa, war unser Teil des europäischen Kontinents, trotz seiner strategisch exponierten Lage, nie Schauplatz ernster Ost-West-Konflikte.
Veränderte Bedingungen
Schwedens strategische Lage hat sich nun dramatisch verändert. Der Kalte Krieg ist beendet, Deutschland wieder vereint, und die Sowjetunion aufgelöst. Diese Entwicklungen erfordern ein Umdenken unserer Sicherheitsdoktrin. Eine diesbezügliche Studie unter Beteiligung aller im schwedischen Reichstag vertretenen Parteien ist nun in die Wege geleitet worden. Gegenwärtig ist jedoch kein Vorschlag über eine grundlegende Änderung unserer Sicherheitspolitik zu erwarten.
Unsere zukünftige Politik wird durch eine Reihe von Umständen bestimmt werden, deren Konturen sich bereits heute abzeichnen. Am bedeutendsten ist wohl unser 1995 vollzogener Beitritt zur Europäischen Union. Zwingende ökonomische Gründe machten diese Entscheidung notwendig, war doch die schwedische Wirtschaft bereits untrennbar in das europäische Rahmenwerk eingebunden.
Doch wir wollten uns auch an der historischen Aufgabe, dem Aufbau einer neuen Sicherheitsordnung in Europa, beteiligen. Seit dem Westfälischen Frieden 1648 haben die europäischen Mächte unter dem Deckmantel der nationalen Souveränität endlose Kriege gegeneinander geführt.
Diese Ära ist nun zu Ende. Die Bemühungen Europas nach dem Zweiten Weltkrieg, neue Formen der Zusammenarbeit aufzubauen, zunächst EWG und heute EU, waren ursprünglich als Friedensprojekt geplant, um einen erneuten Krieg in Europa unmöglich erscheinen zu lassen. Dies sollte durch eine enge Integration der Volkswirtschaften, politische Solidarität und einen allmählichen Abbau der nationalen Souveränität erreicht werden. Mit der Erweiterung der jetzt aus 15 Mitgliedstaaten bestehenden EU auf 26 in einigen Jahren, wird das historische Ziel eines dauerhaften und gesicherten Friedens in Europa erreicht sein.
Nun bleibt die Aufgabe, Russland, das sich von seiner sowjetischen Vergangenheit befreit hat, in dieses große Vorhaben einzubinden. Dies ist kein leichtes Unterfangen.
Doch die Aussichten sind vielversprechend, angesichts der offenkundigen Absichten Putins, die europäische Identität Russlands zu bestätigen, und der Bereitschaft der anderen europäischen Staaten, die legitimen russischen Forderungen nach Sicherheit zu berücksichtigen. Parallel mit der Erweiterung der EU befindet sich auch die Nato in einem Prozess der Aufnahme neuer Mitglieder.
Nach dem Beitritt der Tschechischen Republik, Polens und Ungarns stehen nun die Nachbarn Schwedens auf der anderen Seite der Ostsee – Estland, Lettland und Litauen – ganz oben auf der Liste der möglichen Kandidaten und rechnen mit einem Beitritt innerhalb von einigen Jahren.
Die Ereignisse des 11. September 2001 schließlich haben sich grundlegend auf die internationale Situation ausgewirkt, nicht nur bei der von den Staaten erzielten Einigung im Kampf gegen den Terrorismus, sondern auch bei der Notwendigkeit, eine neue weltweite Ordnung zu schaffen, wobei den Vereinten Nationen hoffentlich eine neue Rolle zuteil werden wird.
Außenpolitik im Rahmen der EU
Schwedens Aufgabe ist es nun, seine zukünftige Außen- und Sicherheitspolitik diesen neuen Strömungen anzupassen. Als Mitglied der EU ist es für Schweden von grundlegender Bedeutung, sich an der Gestaltung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Europäischen Union zu beteiligen. Diese Politik litt wegen Unstimmigkeiten unter den Mitgliedstaaten und mangels geeigneter Instrumente für politische und militärische Aktionen lange Zeit an Kinderkrankheiten. Aus diesem Grund war die EU unfähig, sich effizient mit den nach der Auflösung der jugoslawischen Republik ausgebrochenen Bürgerkriegen auf dem Balkan – unserem eigenen Hinterhof – auseinander zu setzen. Erst nach dem Daytoner Abkommen 1996, welches den Krieg in Bosnien-Herzegowina beendete, konnte sich die EU ernsthaft um die Konsolidierung der Balkanregion und die friedliche Koexistenz der verschiedenen ethnischen Volksgruppen bemühen.
Diese Arbeit erfolgt nun schrittweise mit politischen, wirtschaftlichen und sozialen Reformen, die zumindest für einige der Balkan-Länder einen EU-Beitritt in Aussicht stellen werden. Jedoch zeichnet sich immer deutlicher ab, dass die Probleme auf dem Balkan untrennbar miteinander verbunden sind und nicht getrennt von einander gelöst werden können. Um den leidgeprüften Menschen auf dem Balkan endlich Frieden, Stabilität und Wohlstand zu bringen, wird eventuell eine allgemeine Konferenz einberufen, die mit großer Sorgfalt vorbereitet, und alle Staaten und ethnischen Volksgruppen der Region und Hauptakteure der internationalen Gemeinschaft einbeziehen wird, ähnlich wie 1878 der Kongress von Berlin.
Aufgrund der insbesondere aus den Erfahrungen auf dem Balkan gezogenen Schlussfolgerungen hat die Europäische Union nun eine eigene militärische Einsatzfähigkeit beschlossen.
Die EU-Eingreiftruppe wird 2003 insgesamt 60000 Mann betragen und innerhalb von 60 Tagen einsatzbereit und in der Lage sein, für mindestens zwölf Monate ihren Auftrag zu erfüllen. Schweden wird an diesem Programm teilnehmen und insgesamt 2000 Mann bereitstellen, Luftstreitkräfte und Marinesoldaten mit eingeschlossen.
Das neue Programm (ESVP) soll keineswegs Funktionen übernehmen, die gegenwärtig von der Nato ausgeübt werden, z.B. territoriale Verteidigung. Es wird sich viel mehr ausschließlich mit dem Krisenmanagement, der Friedenserhaltung, humanitären Einsätzen und Rettungsmaßnahmen sowie Lösung von Konflikten befassen. Auf diese Weise können die nicht der Nato angehörenden Mitgliedstaaten der EU voll und ganz an diesem Programm teilnehmen.
Schwedens Einstellung zur NATO
Die nächste Frage, die auf unserer internationalen Agenda ganz oben steht, sind unserer Beziehungen zur Nato. Lediglich eine politische Partei sowie eine Minderheit der Bevölkerung befürworten einen sofortigen Beitritt. Das traditionelle Festhalten an der militärischen Bündnisfreiheit und Neutralität wird von der Allgemeinheit weitestgehend gestützt. Diese Einstellung kann sich zwar ändern, doch nur langsam und sicherlich nicht in der allernächsten Zukunft.
Die Allgemeinheit begrüßt hingegen die kleinen Schritte, die Schweden einer Zusammenarbeit mit der Nato näher bringen. So waren nur wenige Einwände zu hören, als sich EU und Nato auf eine Unterstützung verständigten, beispielsweise in den Bereichen Logistik und Nachrichtendienst, um die unter das Programm von Krisenmanagement und Konfliktlösung fallenden Aufgaben zu erfüllen.
Schweden beteiligt sich aktiv am Nato-Programm »Partnerschaft für Frieden« und nimmt gemeinsam mit Nato-Einheiten an den militärischen Übungen teil. Die schwedischen Militärkontingente in Bosnien-Herzegowina und Kosovo stehen unter dem Befehl der Nato. Es gibt eine ständige Delegation Schwedens beim Nato-Hauptquartier in Brüssel.
Bevor eine Entscheidung über unsere zukünftigen Beziehungen zur Nato bis hin zu einem möglichen Beitritt fallen wird, müssen viele Faktoren untersucht und abgewogen werden. Von besonderer Bedeutung ist der Status der drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen. Treten diese Länder der Nato bei (nach positivem Bescheid möglicherweise 2002), wird das unsere Entscheidung erheblich beeinflussen.
Schweden und Finnland befinden sich in einer ähnlichen Lage und werden wahrscheinlich ihre Beziehungen zur Nato eng mit einander abstimmen.
Den entscheidenden Faktor wird unsere Vision über die Rolle Schwedens in einer möglichen neuen, gesamteuropäischen Sicherheitsordnung bilden. Solch eine Ordnung ergibt sich vielleicht durch die Erweiterung der Nato unter Einbindung Russlands, vielleicht auch durch ein anderes innovatives Arrangement. Schweden wird mit großem Interesse an dieser Debatte teilnehmen.
